1989–2019: 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention

› Am 20. November 1989 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Übereinkommen über die Rechte des Kindes, die sogenannte UN-Kinderrechtskonvention. In ihr wurden erstmalig grundlegende Rechte des Kindes als Menschenrechte formuliert und als rechtlich bindend von allen Staaten anerkannt. Als Kind gilt hier jeder junge Mensch bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres. Die Konvention wurde anschließend von allen Mitgliedsstaaten der UNO ratifiziert mit Ausnahme der USA. 

Grundsätzlich schreibt der Vertrag allen Kindern ein Recht auf Leben, auf Entwicklung, Gleichbehandlung, Schutz vor Gewalt und ein Zuhause, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Hautfarbe und Religion zu. Ebenso deutlich wird die Verantwortung für das Kindeswohl herausgestellt. Mit dem Übereinkommen wird der Tatsache Rechnung getragen, dass Kinder und Jugendliche einer besonderen Förderung und eines besonderen Schutzes bedürfen, dass sie gleichwohl als eigenständige Persönlichkeiten ein Recht auf deren Entfaltung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben besitzen inklusive des Rechtes auf freie Meinungsäußerung und Kritik.

Für alle Interessierte, die den Originalwortlaut der Erklärung lesen wollen, ist hier der Link zum Download auf einer Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Wir erinnern hier an das denkwürdige Jubiläum der Kinderrechtskonvention, obwohl sie zunächst einmal nur aus Absichtserklärungen besteht, die auf Papier gedruckt sind. Sie teilt damit das gleiche Schicksal mit anderen Menschenrechtskonventionen, die zwar Forderungen festschreiben, nicht jedoch per se deren Einhaltung gewährleisten. Dennoch: ohne Maßstab kein Maß. Wer verbindliche Regeln unterschreibt, muss sich daran messen lassen. Und wer eine Rechtsnorm nicht einhält, riskiert, bestraft zu werden. Insofern bildet die Kinderrechtskonvention eine wichtige und notwendige Grundlage, die dazu beiträgt, Kinderrechte als Menschenrechte anzuerkennen und zu respektieren. 

Dennoch tun sich manche Politiker auch in Deutschland schwer damit. Seit vielen Jahren wird etwa darüber diskutiert, Kinderrechte in das Grundgesetz mit einzubeziehen. Dies steht sogar im aktuellen Koalitionsvertrag der großen Koalition – bis jetzt aber leider ohne Ergebnis. Offenbar erscheint es manchem als zu riskant, die Verbindlichkeit der Rechtsnorm zu stark im nationalen Recht zu verankern. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Wir sind davon überzeugt, dass es längst überfällig ist, die Rechte aller jungen Menschen entsprechend zu schützen und gegen die rechtlich vorzugehen, die diese missachten.